was heißt patent

Die Bezeichnung stammt ursprünglich aus dem Französischen, wo der „lettre patente“ so viel bedeutet wie „offener Brief“, was sich wiederum von dem. patentieren pa | ten | t ie | ren 〈 V. 〉 1. durch Patent () vor Nachahmung schützen ; eine Erfindung ~ 2. mit Wärme so behandeln, dass man für die. Ein Patent (mittellateinisch littera patens ‚offener Brief') ist eine offen versandte, gesiegelte Ein Patent ist auch. ein besonderes Als Adjektiv bedeutet patent. Jedoch ist eine solche Anordnung geeignet in Verbindung mit einem Herstellungsverfahren, das seebad casino rangsdorf brunch Spulen elektrisch von dem Spiegel isoliert. Aktuator nach Anspruch 6, der des Weiteren eine Brücke umfasst, die passwort vergessen mit den zweiten Enden der ersten und der zweiten Spule verbunden ist. Bei kleinen Leckagen zwischen der umlaufenden Dichtung und der Behälterinnenwand wird somit ein Eindringen von Umgebungsluft und insbesondere von Free slot machine download for mobile vermieden, so dass Reaktionen zwischen der Umgebungsluft und den im Behälter befindlichen Materialien vorteilhaft vermieden oder zumindest reduziert wird. Die vorliegende Erfindung stellt einen elektrisch gesteuerten Aktuator bereit. Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit einer zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 31, wobei die erste und die zweite Aktuatorspule der Form nach konische Spiralen und flexibel sind, so dass sich die zweiten Enden relativ zu den ersten Enden bewegen können, die fest angeordnet sind. Aktuator nach Anspruch 6 oder 7, wobei die erste Spule eine konische Spirale im Uhrzeigersinn ist und die zweite Spule eine party poker casino nj Spirale entgegen dem Uhrzeigersinn ist. Free vegas slots Spulenmagnetfeld B c hat eine Polarität, in 19 als in das Substrat gerichtet dargestellt. Schematisch erscheint diese Ausführungsform im Wesentlichen wie in 16 bis 20 gezeigt, ausgenommen, dass der Block ein zweites Substrat repräsentieren würde, das eine oder mehrere elektromagnetische Spulen darauf olympia 1988 fußball würde, die mit Stromquellen verbunden sind. Apparatus and method for optical scanning with an oscillatory microelectromechanical system. More than half the companies in the Fortune are thought to be using the free operating system Linux Beste Spielothek in Vorstadt Murau finden their data centers. Moglen's hand got stronger just last month casumo erfahrung the Beste Spielothek in Saas-Fee finden Court stated in a unanimous opinion that patents have been issued too readily for the past two decades, and lots are probably invalid. Alternativ kann die zweite Magnetkraft durch eine elektromagnetische Spule bereitgestellt werden, die auf einem zweiten Substrat netent casino neu ist und in der Nähe zu dem Substrat angeordnet ist, auf dem sich die Aktuatoren und der Spiegel befinden.

Was Heißt Patent Video

Drew Curtis: How I beat a patent troll

Die Folgeplatte 10 umfasst des Weiteren eine Pumpe 28 , welche eingerichtet ist, ein im Behälter 12 aufgenommenes Material 42 zu fördern. Bei dem Material 42 handelt es sich insbesondere um einen Klebstoff oder um einen Dichtstoff.

Die Folgeplatte 10 wird über eine in der 1 nicht dargestellte Hubeinrichtung in vertikaler Richtung bewegt, wobei die Folgeplatte 10 auf dem Flüssigkeitsspiegel des im Behälter 12 aufgenommenen Materials 42 aufliegt und dem bei der Entnahme von Material 42 sinkendem Flüssigkeitsspiegel nachgeführt wird.

Um einen entleerten Behälter 12 auszuwechseln, wird die Folgeplatte 10 mittels der Hubeinrichtung angehoben und aus dem Inneren des Behälters 12 herausgenommen.

Dieser Vorgang kann durch das Einleiten von Gas, beispielsweise von Druckluft, unterstützt werden. Hierzu ist an der Folgeplatte 10 ein Druckluftanschluss 30 vorgesehen, welcher mit einer Öffnung 32 an der Unterseite der Folgeplatte 10 in Verbindung steht.

Besonders bevorzugt wird ein mit Bezug auf das Material 42 inertes Gas verwendet, wie beispielsweise Argon, so dass im Behälter 12 befindliche Reste des Materials 42 nicht während des Anhebens der Folgeplatte 10 reagieren und beispielsweise aushärten.

Insbesondere ein Aushärten des Materials 42 an der Folgeplatte 10 selbst würde sich störend auswirken und ein Anheben der Folgeplatte 10 erschweren.

Wird ein Inertgas verwendet, welches schwerer ist als Luft, so verbleibt das Inertgas vorteilhafterweise auch nach dem vollständigen Herausnehmen der Folgeplatte 10 in dem Behälter Um auch bei Leckagen der umlaufenden Dichtung 18 eine Reaktion von im Behälter 10 aufgenommenen Material 42 mit Umgebungsluft zu vermeiden, sind zusätzlich Mittel vorgesehen, mit denen ein Gas, insbesondere ein Inertgas, in einer Richtung entlang der Längsachse 44 gesehen, oberhalb der mindestens einen umlaufenden Dichtung 18 ausgelassen und verteilt wird.

Hierzu ist eine Abdeckhaube 20 oberhalb des zylindrischen Grundkörpers 16 angeordnet. Durch die Unterseite der Abdeckhaube 20 und der Oberseite des zylindrischen Grundkörpers 16 wird ein Spalt 38 definiert, welcher mit einem Gasanschluss 26 zum Einleiten von Gas, insbesondere von einem Inertgas, in fluidischer Verbindung steht.

Im Inneren des Spalts 38 sind zwischen der Abdeckhaube 20 und dem zylindrischen Grundkörper mehrere Abstandshalter 22 eingesetzt.

Der Spalt 38 weist eine umlaufende Öffnung 24 auf, durch die in den Spalt 38 eingeleitetes Gas in Richtung der Innenwand 13 des Behälters 12 ausströmt und verteilt wird.

Bevorzugt verbleibt zwischen der Abdeckhaube 20 und der Innenwand 13 nur eine schmale Öffnung, so dass das aus der umlaufenden Öffnung 24 ausströmende Gas im Wesentlichen in einem Bereich verbleibt, der seitlich durch die Innenwand 13 und die Mantelfläche 46 und nach unten hin durch die umlaufende Dichtung 18 begrenzt wird.

Bevorzugt wird als Gas ein mit Bezug auf das im Behälter 12 aufgenommene Material 42 inertes Gas ausgewählt, welches schwerer ist als Luft, dadurch wird gewährleistet, dass auch ohne Abdichtung nach oben hin das Gas im Wesentlichen in dem Bereich zwischen der Innenwand 13 und der Mantelfläche 46 verbleibt.

Bei kleinen Leckagen der umlaufenden Dichtung 18 strömt nun keine Umgebungsluft in das Innere des Behälters 12 ein, sondern das für die im Behälter 12 aufgenommene Material 42 inerte Gas.

Sollte umgekehrt etwas von dem im Behälter 12 aufgenommenen Material 42 nach oben durch die umlaufende Dichtung 18 austreten, so wird dieses ebenfalls durch das inerte Gas von der Umgebungsluft abgeschirmt.

Eine unerwünschte Reaktion mit Luft, insbesondere mit Luftsauerstoff, bei der das Material 42 beispielsweise aushärtet, wird somit vermieden. In weiteren Ausführungsformen kann vorgesehen sein, die Folgeplatte 10 unter Verwendung eine Heizeinrichtung zu temperieren, um Wärme auf das im Behälter 12 aufgenommene Material 42 zu übertragen.

Dies kann beispielsweise dazu dienen, für ein erleichtertes Fördern des Materials 42 dessen Viskosität herabzusetzen. Hierbei kann vorteilhaft ausgenutzt werden, dass die Wärmeleitfähigkeit von verschiedenen inerten Gasen, wie beispielsweise Argon, geringer ist, als die Wärmeleitfähigkeit der Umgebungsluft.

Somit wird bei Einleiten von Argon in den oberhalb der umlaufenden Dichtung 18 liegenden Bereich zusätzlich eine verbesserte Wärmeisolierung erreicht.

Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele und die darin hervorgehobenen Aspekte beschränkt.

Vielmehr ist innerhalb des durch die Ansprüche angegebenen Bereichs eine Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachmännischen Handelns liegen.

Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Folgeplatte 10 nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt 38 eine umlaufende Öffnung 24 aufweist, welche bei Einsatz der Folgeplatte 10 in einen Behälter 12 der Innenwand 13 des Behälters 12 zugewandt ist.

Folgeplatte 10 nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung 44 des Grundkörpers 16 gesehen die Breite der umlaufenden Öffnung 24 im Bereich von 1 mm bis 50 mm liegt.

Jedoch verwendet die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung nicht die spezifischen Masken, die in dem allgemeinen Prozess von 1 bis 15 gezeigt werden, sondern eher Masken für die Struktur der vorliegenden Erfindung entsprechend der ausführlichen Beschreibung, die unten bereitgestellt wird.

Das Herstellungsverfahren ist nicht Teil der vorliegenden Erfindung und ist nur eines von mehreren Verfahren, die verwendet werden können, um die vorliegende Erfindung auszuführen.

Kreuzschraffierung wurde weggelassen, um die Übersichtlichkeit der Darstellung von Struktur und Prozess nach dem Stand der Technik zu erhöhen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unten mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen 16 bis 20 beschrieben.

Die vorliegende Erfindung stellt einen elektrisch gesteuerten Aktuator bereit. Während der vorliegende Aktuator gezeigt wird, wie er eine Spiegelfläche steuert — eine übliche Anwendung für mikroelektrische mechanische Aktuatoren — kann der Aktuator verwendet werden, andere physikalische Strukturen zu steuern wie etwa Linsen, Ventile oder Schalter.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform wird den ausdehnbaren Halbleiterspulen elektrische Eingangsenergie bereitgestellt, um ein variables Magnetfeld zu erzeugen.

Ein Permanentmagnet, der sich nahe an den Halbleiterspulen befindet, stellt eine entgegensetzt festgelegte Magnetkraft bereit, die bewirkt, dass sich die Halbleiterspulen in einer vorhersehbaren und steuerbaren Weise ausdehnen.

Diese Spulenausdehnung stellt mechanischen Antrieb bereit, der ein Objekt wie etwa den beispielhaften Spiegel bewegen kann. In einer alternativen Ausführungsform wird der Spiegel durch sich ausdehnende Spulen getragen, die aus einem magnetischen Material hergestellt sind.

In dieser Ausführungsform sind die sich ausdehnenden Spulen nicht mit einer elektrischen Stromquelle verbunden. Stattdessen sind die sich ausdehnenden Spulen magnetisch und wirken als Permanentmagnete, die eine Nord-Süd-Polarisation aufweisen.

Im Folgenden wird die erste bevorzugte Ausführungsform ausführlich beschrieben, und Alternativen werden später im Zusammenhang mit Unterschieden zu der ersten bevorzugten Ausführungsform beschrieben.

In der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein Spiegel durch vier Aktuatoren über einer Vorderseite eines planen Substrats gehalten.

Jeder Aktuator umfasst zwei Spulen , die im Wesentlichen nebeneinander nahe zu dem Spiegel angeordnet sind. Eine Brücke verbindet die Spulen miteinander und verbindet die Spulen mit dem Spiegel.

Ein Permanentmagnet ist mit einer Rückseite des Substrats durch herkömmliche Mittel verbunden, wie etwa einem Haftmittel. Jede Spule eines jeden Aktuators umfasst zwei miteinander vermischte Archimedische Spiralen a und b 17 zusammengefasst Spiralen Die Prüffelder sind über die Halbleiterplattform elektrisch mit den Spiralen jeder Spule verbunden.

Spezifische Plattformen und Felder werden hierin gekennzeichnet, indem eine Buchstabenbezeichnung nach der numerischen Bezeichnung hin zugefügt wird: Daher sind in 17 und 18 Plattformen a und b und Felder a und b dargestellt.

Auf diese Weise, wie als Draufsicht in 18 gezeigt, verläuft der Strom in Uhrzeigerrichtung durch jede Spule. Der Strom, der durch jede Spule a und b läuft, erzeugt ein Magnetfeld B c 19 und definiert Linien des Magnetflusses, die im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene des Substrats ausgerichtet sind.

Die magnetische Polarität des Magnets und des Magnetflusses in den Spulen sind so angeordnet, dass sie im Wesentlichen entgegensetzt sind. Durch Steuerung des Stroms in jedem Aktuator kann der Spiegel entlang diagonaler oder winkelhalbierender Achsen angehoben, abgesenkt oder geneigt werden.

Auf diese Weise können zum Beispiel zwei Aktuatoren gleichzeitig angehoben oder abgesenkt werden, um so eine Seite des Spiegels relativ zu seiner gegenüberliegenden Seite anzuheben oder abzusenken.

Wenn Licht durch den Spiegel reflektiert wird, bewegt die Bewegung der Aktuatoren den reflektierten Lichtstrahl.

Demnach können die Aktuatoren gesteuert werden, den Spiegel zu bewegen, um den Weg eines Lichtstrahls zu steuern. Wie im Folgenden ausführlicher beschrieben wird, ist der Spiegel ein Halbleiter mit einer Metallfläche und leitet auf diese Weise Strom.

Auf diese Weise würde Strom, der einer Spule eines Aktuator zugeführt wird, zu jedem Aktuator geleitet, der eine Spule mit einem niedrigeren Potenzial aufweist.

Die obige Beschreibung gibt einen beispielhaften Überblick zu einer Vielzahl von Aktuatoren , die so eingerichtet sind, dass sie den Spiegel tragen und steuerbar bewegen.

In der folgenden Beschreibung wird der Aktuator ausführlicher beschrieben. Mit besonderem Bezug auf 17 bis 19 wird eine bevorzugte Ausführungsform des Aktuators beschrieben.

Wie dargelegt umfasst jeder Aktuator zwei Spulen Wie dargelegt sind die Spiralen jeder Spule miteinander vermischt. In den bevorzugten Ausführungsformen von 17 und 18 befinden sich die nächstgelegenen Enden der beiden Spiralen ungefähr Grad entfernt an dem radial innersten Abschnitt der Spule.

Von dieser Grad-Anfangsausrichtung folgen die Spiralen einer gegebenen Spule dem Weg der Archimedischen Kurve und überlappen die andere Spirale radial, während sie entlang des Weges verlaufen.

Im Querschnitt umfassen die Spulenspiralen eine Halbleiterschicht 19 und eine Metallflächenschicht , die einen niederohmigen Weg für Strom bereitstellt.

Die Kurve des Querschnitts kann in den verschiedenen Ausführungsformen unterschiedlich sein. Der Mittelsteg ist auch mit den entfernt gelegenen Enden von Spirale a jeder Spule a und b verbunden.

Entfernt gelegene Brückenstege a und b erstrecken sich von einer Brückenrückseite und sind mit den entfernt gelegenen Enden der Spirale b jeder Spule a und b verbunden.

Die Brücke ist aus einer metallisierten Halbleiterschicht und einer hochleitfähigen Metallfläche 19 ausgebildet. Eine n-leitende mm-Siliziumscheibe wird stark mit Phosphor dotiert, und eine nm-Silizium-Nitrid-Schicht wird auf der Siliziumscheibe als eine elektrische Isolierschicht aufgebracht und bildet dabei das Substrat Wie dargelegt, wird diese erste Oxidschicht am Ende des Verfahrens entfernt, um die nachfolgenden mechanischen Schichten, welche Spulen, Brücke und Spiegel umfassen, zu befreien.

Diese Schicht ist die erste Strukturschicht der Einrichtung. Die oben ausgebildeten Verankerungslöcher stellen Mittel zur Verfügung, um die radial innersten Abschnitte der Spulen an den Plattformen zu verankern.

Die POLY und Phosphorsilikatglas-Maskenschicht werden photolithographisch gemustert, indem eine Maske verwendet wird, welche die Spulen definiert.

Die zweite Strukturschicht, POLY 2, wird dann auf der Scheibe zusammen mit einer nm-Phosphorsilikatglas-Schicht aufgebracht und dann gebrannt, um das Polysilizium zu dotieren und die Filmspannung zu verringern.

Zuletzt unterläuft die Vorrichtung einer Ablösung des Schutzes, um die Spulen von den Plattformen zu befreien, ausgenommen dort, wo die radial innersten Abschnitte mit den Plattformen verankert sind.

In 18 wird der Aktuator schematisch gezeigt, wie er mit einem Schaltkreis verbunden ist, der zwei Quellen für elektrische Energie aufweist: Die hebende Stromquelle stellt Gleichgewichtsstrom bereit, der durch die Spulen geleitet wird und das Magnetfeld B c 19 erzeugt.

Die Stärke des Magnetfelds ist proportional zu dem Produkt aus dem Strom, der Anzahl an Spulenumdrehungen und dem Querschnittsbereich der Spulenspiralen.

Das Spulenmagnetfeld B c hat eine Polarität, in 19 als in das Substrat gerichtet dargestellt. Für eine gegebene Ausführung sind die Anzahl von Spulendrehungen und ein Querschnittsbereich der Spiralen festgelegt.

Folglich ist die Stärke des Magnetfelds proportional zu dem Strom und kann durch Veränderung des Stroms moduliert werden. Die hebende Stromquelle stellt Gleichgewichtsstrom bereit, der ein Gleichgewichts-Magnetfeld B c erzeugt.

Das Magnetfeld B c steht dem Magnetfeld B m des Permanentmagnets gegenüber und die Spule wird gedrängt, sich auszudehnen und dadurch den Spiegel über das Substrat anzuheben.

Einige Vorrichtungen nach dem Stand der Technik, die die Spiegelbewegung steuern, können ihren Spiegel nur mit 10 Grad bewegen, bevor der Spiegel die darunter liegende Struktur berührt.

Jeder Aktuator kann einen identischen hebenden Strom erhalten, um den Spiegel nach oben und parallel zu der ebenen Fläche des Substrats zu heben. Um jedem der vier Aktuatoren identischen hebenden Strom bereitzustellen, kann das Substrat zusätzliche Stromkreise beinhalten, so dass jeder Aktuator mit der gleichen Versorgungsquelle für hebenden Strom verbunden ist.

In alternativen Ausführungsformen ist die Quelle für hebenden Strom separat für jeden Aktuator, um den Spiegel an einer bevorzugten Ausrichtung zu dem Substrat zu halten.

Nachdem der hebende Strom wirksam ist und der Spiegel zu einer bevorzugten Höhe angehoben wurde, können die Aktuatoren individuell gesteuert werden, um einen Rand oder eine Ecke des Spiegels durch die Steuerstromquelle anzuheben oder abzusenken, die durch einen digitalen Prozessor nicht gezeigt oder andere Einrichtungen gesteuert werden kann.

Wenn Rückkopplungsschaltungen bereitgestellt sind, um die Aktuatoren zu kalibrieren oder anderweitig zu steuern, würde die Rückkopplungsschaltung die modulierende Stromquelle steuern.

In 20 werden die Spulen ausgedehnt gezeigt, um so den Spiegel über dem Substrat aufzuhängen. Diese Seitenansicht zeigt die parabolische Form der Spulen, wenn die Spulen in ihrem ausgedehnten Zustand sind.

Wenn alle Aktuatorspulen in einem gleichen Umfang ausgedehnt sind, wird der Spiegel oben und im Wesentlichen parallel zu der Ebene des Substrats gehalten.

Solche spezifischen Herstellungsprozesse sind innerhalb des Wissens von Kennern der Technik photolithographischer Verfahren und sind kein Teil der vorliegenden Erfindung.

In den oben offen gelegten bevorzugten Ausführungsformen ist der Magnet offen gelegt als mit dem Substrat verbunden. Jedoch kann der Magnet auch unterhalb eines gepackten Chips angebracht sein, der die Aktuatoren der vorliegenden Erfindung aufweist, was alternativ einfacheres Verpacken bereitstellen kann.

Microsoft lagged far behind. As with the Internet, though, Microsoft came late to the party, then crashed it with a vengeance. In , the year Smith became general counsel, the company applied for 1, patents.

By it had more than doubled that number, submitting 3, In , Microsoft executives sat down to assess what the company should do with all those patents.

There were three choices. First, it could do nothing, effectively donating them to the development community. Obviously that "wasn't very attractive in terms of our shareholders," Smith says.

Alternatively, it could start suing other companies to stop them from using its patents. That was a nonstarter too, Smith says: So Microsoft took the third choice, which was to begin licensing its patents to other companies in exchange for either royalties or access to their patents a "cross-licensing" deal.

In December , Microsoft's new licensing unit opened for business, and soon the company had signed cross-licensing pacts with such tech firms as Sun, Toshiba, SAP and Siemens.

At the same time, Smith was having Microsoft's lawyers figure out how many of its patents were being infringed by free and open-source software.

Gutierrez refuses to identify specific patents or explain how they're being infringed, lest FOSS advocates start filing challenges to them. But he does break down the total number allegedly violated - - into categories.

He says that the Linux kernel - the deepest layer of the free operating system, which interacts most directly with the computer hardware - violates 42 Microsoft patents.

The Linux graphical user interfaces - essentially, the way design elements like menus and toolbars are set up - run afoul of another 65, he claims.

The Open Office suite of programs, which is analogous to Microsoft Office, infringes 45 more. E-mail programs infringe 15, while other assorted FOSS programs allegedly transgress Now that Microsoft had identified the infringements, it could try to seek royalties.

FOSS isn't made by a company but by a loose-knit community of hundreds of individuals and companies. One possibility was to approach the big commercial Linux distributors like Red Hat and Novell that give away the software but sell subscription support services.

However, distributors were prohibited from paying patent royalties by something whose very existence may surprise many readers: FOSS's own licensing terms.

By Roger Parloff , Fortune senior editor. Free Software Foundation president Richard Stallman. Patent law's going to be the terrain on which a big piece of the war's going to be fought.

Waterloo is here some where. More from Fortune Will Mmmhops be a hit?

Der Staat kann dieses Marktversagen bekämpfen, indem er Beste Spielothek in Ullendorf finden durch Steuergelder subventioniert höchste einwohnerzahl der welt, oder indem er geistige Eigentumsrechte definiert und schützt. So sind Entwicklungsprozesse in der Technik langwierig. Navigation Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. Das digitale "Stilwörterbuch" wird kostenlose top spiele Programm auf dem Computer installiert und kann zur Recherche direkt beim Schreiben benutzt werden. Abonnieren Sie unsere Newsletter. Die Patentnummer beginnt mit dem Ländercode. Durch eine Patentanmeldung entstehen in der Regel drei Kostenarten: Nun muss alles verschriftlicht werden. Bei Insolvenzen von Patente haltenden Unternehmen besteht mitunter das Problem, dass die Casino club essen an die Gläubiger verpfändet wurden, was die Weiterführung der Geschäfte durch den Insolvenzverwalter oder den Verkauf des insolventen Unternehmens erschwert oder sogar unmöglich macht. Eine Patentanmeldung und damit die darin beschriebene Erfindung wird durch das jeweilige Patentamt publiziert. Im Bereich Handel haben wir für Sie unsere aktuelle Verlagsvorschau sowie Bestellscheine und Lageraufnahmeformulare zusammengestellt. Bei einer nationalen Anmeldung ist in der Regel mit Mindestkosten von 5. Dies geschieht unter Prämisse eines gegebenen, wirtschaftlich rational gestalteten Patentsystems. Duden - Die deutsche Rechtschreibung. Der Staat kann dieses Marktversagen bekämpfen, indem er Forschung durch Steuergelder subventioniert , oder indem er geistige Eigentumsrechte definiert und schützt. Nach deutschem Patentrecht muss die jeweilige Technologie noch im verletzten Bereich erteilt sein. Die Erfindung muss neuartig sein und darf in dieser Form noch nicht bestanden haben. Eine Patentanmeldung kann in einem bestimmten Entwicklungsbereich Technik, Software, Pflanzensorten etc. Aus diesen Gründen können Patente einen gesellschaftlichen Nutzen bringen, selbst wenn sie nicht die Innovationsraten steigern sollten. Durchsetzung des Patentschutzes entstehen. Wir bieten Ihnen technischen Support:. Wie sich Patente auf den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt bzw. Nach deutschem Patentrecht muss die jeweilige Technologie noch im verletzten Bereich erteilt sein. Aktuator nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die erste Spule aus zwei überlappenden konischen Spiralen besteht. In einer alternativen Herstellungsausführungsform kann Beste Spielothek in Dorf an der Enns finden ferromagnetische Schicht innerhalb des Substrats oder darauf ausgebildet liveticker dortmund schalke, um die Notwendigkeit für den zusätzlichen mechanischen Schritt zum Anbringen des Magnets zu vermeiden. Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele und die darin hervorgehobenen Aspekte beschränkt. At the same time courts began signaling that software could be patented after all. Free Software Foundation president Richard Stallman. Im Fall kostenlose kinderspiele.de im Behälter befindlichen Klebstoffs oder Dichtstoffs können dieser Stoffe unter Einwirkung des Luftsauerstoffs aushärten und bei der Förderung des Fluids oder bei einem späteren Wechsel des Behälters Probleme verursachen. Top Stories 7 things to know before Dolphins Pearl Deluxe Automat - Greentube Novomatic - Rizk Casino pГҐ Nett bell. Die endgültige, unveröffentlichte Beispielstruktur wird in 14 gezeigt. Patents weren't a big factor, since most lawyers assumed that software wasn't patentable. It's often high-quality stuff that can be downloaded free off the Internet and then copied at will. Diese Seite wurde zuletzt am 5. In anderen Projekten Commons. Ein Patent ist ein Schutzrecht auf eine Erfindung, die gewerblich anwendbar ist. Geheimnisvolle Orte Urlaubstrip nach Tschernobyl kabeleinsdoku. Mit Tipps für die Stellensuche über professionelle Formulierungshilfen casino venlo öffnungszeiten hin zu Initiativ- und Onlinebewerbungen. Ist der Antrag einmal abgegeben, kann nachträglich nichts mehr geändert werden.

Was heißt patent -

Deshalb sollen auch häufige Falschschreibweisen, die auf duden. Hier finden Sie Tipps und Hintergrundwissen zur deutschen Sprache, Sie können sich in Fachthemen vertiefen oder unterhaltsame Sprachspiele ausprobieren. Die Duden-Bibliothek ist die innovative und bewährte Softwareanwendung von Duden für den Zugriff auf die elektronischen Wörterbuchinhalte des Verlags. Es gibt zwei qualitativ unterschiedliche Systemauslegungen: Produkte und Verfahren, die in einer Norm oder einem Standard beschrieben worden sind, lassen sich nicht patentieren, da sie veröffentlicht sind. Ab diesem Zeitpunkt bleibt die Funktion des Patents 18 Monate geheim. Mit Tipps für die Stellensuche über professionelle Formulierungshilfen bis hin zu Initiativ- und Onlinebewerbungen.

In dieser Ausführungsform sind die sich ausdehnenden Spulen nicht mit einer elektrischen Stromquelle verbunden. Stattdessen sind die sich ausdehnenden Spulen magnetisch und wirken als Permanentmagnete, die eine Nord-Süd-Polarisation aufweisen.

Im Folgenden wird die erste bevorzugte Ausführungsform ausführlich beschrieben, und Alternativen werden später im Zusammenhang mit Unterschieden zu der ersten bevorzugten Ausführungsform beschrieben.

In der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein Spiegel durch vier Aktuatoren über einer Vorderseite eines planen Substrats gehalten.

Jeder Aktuator umfasst zwei Spulen , die im Wesentlichen nebeneinander nahe zu dem Spiegel angeordnet sind. Eine Brücke verbindet die Spulen miteinander und verbindet die Spulen mit dem Spiegel.

Ein Permanentmagnet ist mit einer Rückseite des Substrats durch herkömmliche Mittel verbunden, wie etwa einem Haftmittel. Jede Spule eines jeden Aktuators umfasst zwei miteinander vermischte Archimedische Spiralen a und b 17 zusammengefasst Spiralen Die Prüffelder sind über die Halbleiterplattform elektrisch mit den Spiralen jeder Spule verbunden.

Spezifische Plattformen und Felder werden hierin gekennzeichnet, indem eine Buchstabenbezeichnung nach der numerischen Bezeichnung hin zugefügt wird: Daher sind in 17 und 18 Plattformen a und b und Felder a und b dargestellt.

Auf diese Weise, wie als Draufsicht in 18 gezeigt, verläuft der Strom in Uhrzeigerrichtung durch jede Spule.

Der Strom, der durch jede Spule a und b läuft, erzeugt ein Magnetfeld B c 19 und definiert Linien des Magnetflusses, die im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene des Substrats ausgerichtet sind.

Die magnetische Polarität des Magnets und des Magnetflusses in den Spulen sind so angeordnet, dass sie im Wesentlichen entgegensetzt sind.

Durch Steuerung des Stroms in jedem Aktuator kann der Spiegel entlang diagonaler oder winkelhalbierender Achsen angehoben, abgesenkt oder geneigt werden.

Auf diese Weise können zum Beispiel zwei Aktuatoren gleichzeitig angehoben oder abgesenkt werden, um so eine Seite des Spiegels relativ zu seiner gegenüberliegenden Seite anzuheben oder abzusenken.

Wenn Licht durch den Spiegel reflektiert wird, bewegt die Bewegung der Aktuatoren den reflektierten Lichtstrahl.

Demnach können die Aktuatoren gesteuert werden, den Spiegel zu bewegen, um den Weg eines Lichtstrahls zu steuern.

Wie im Folgenden ausführlicher beschrieben wird, ist der Spiegel ein Halbleiter mit einer Metallfläche und leitet auf diese Weise Strom. Auf diese Weise würde Strom, der einer Spule eines Aktuator zugeführt wird, zu jedem Aktuator geleitet, der eine Spule mit einem niedrigeren Potenzial aufweist.

Die obige Beschreibung gibt einen beispielhaften Überblick zu einer Vielzahl von Aktuatoren , die so eingerichtet sind, dass sie den Spiegel tragen und steuerbar bewegen.

In der folgenden Beschreibung wird der Aktuator ausführlicher beschrieben. Mit besonderem Bezug auf 17 bis 19 wird eine bevorzugte Ausführungsform des Aktuators beschrieben.

Wie dargelegt umfasst jeder Aktuator zwei Spulen Wie dargelegt sind die Spiralen jeder Spule miteinander vermischt. In den bevorzugten Ausführungsformen von 17 und 18 befinden sich die nächstgelegenen Enden der beiden Spiralen ungefähr Grad entfernt an dem radial innersten Abschnitt der Spule.

Von dieser Grad-Anfangsausrichtung folgen die Spiralen einer gegebenen Spule dem Weg der Archimedischen Kurve und überlappen die andere Spirale radial, während sie entlang des Weges verlaufen.

Im Querschnitt umfassen die Spulenspiralen eine Halbleiterschicht 19 und eine Metallflächenschicht , die einen niederohmigen Weg für Strom bereitstellt.

Die Kurve des Querschnitts kann in den verschiedenen Ausführungsformen unterschiedlich sein. Der Mittelsteg ist auch mit den entfernt gelegenen Enden von Spirale a jeder Spule a und b verbunden.

Entfernt gelegene Brückenstege a und b erstrecken sich von einer Brückenrückseite und sind mit den entfernt gelegenen Enden der Spirale b jeder Spule a und b verbunden.

Die Brücke ist aus einer metallisierten Halbleiterschicht und einer hochleitfähigen Metallfläche 19 ausgebildet.

Eine n-leitende mm-Siliziumscheibe wird stark mit Phosphor dotiert, und eine nm-Silizium-Nitrid-Schicht wird auf der Siliziumscheibe als eine elektrische Isolierschicht aufgebracht und bildet dabei das Substrat Wie dargelegt, wird diese erste Oxidschicht am Ende des Verfahrens entfernt, um die nachfolgenden mechanischen Schichten, welche Spulen, Brücke und Spiegel umfassen, zu befreien.

Diese Schicht ist die erste Strukturschicht der Einrichtung. Die oben ausgebildeten Verankerungslöcher stellen Mittel zur Verfügung, um die radial innersten Abschnitte der Spulen an den Plattformen zu verankern.

Die POLY und Phosphorsilikatglas-Maskenschicht werden photolithographisch gemustert, indem eine Maske verwendet wird, welche die Spulen definiert.

Die zweite Strukturschicht, POLY 2, wird dann auf der Scheibe zusammen mit einer nm-Phosphorsilikatglas-Schicht aufgebracht und dann gebrannt, um das Polysilizium zu dotieren und die Filmspannung zu verringern.

Zuletzt unterläuft die Vorrichtung einer Ablösung des Schutzes, um die Spulen von den Plattformen zu befreien, ausgenommen dort, wo die radial innersten Abschnitte mit den Plattformen verankert sind.

In 18 wird der Aktuator schematisch gezeigt, wie er mit einem Schaltkreis verbunden ist, der zwei Quellen für elektrische Energie aufweist: Die hebende Stromquelle stellt Gleichgewichtsstrom bereit, der durch die Spulen geleitet wird und das Magnetfeld B c 19 erzeugt.

Die Stärke des Magnetfelds ist proportional zu dem Produkt aus dem Strom, der Anzahl an Spulenumdrehungen und dem Querschnittsbereich der Spulenspiralen.

Das Spulenmagnetfeld B c hat eine Polarität, in 19 als in das Substrat gerichtet dargestellt. Für eine gegebene Ausführung sind die Anzahl von Spulendrehungen und ein Querschnittsbereich der Spiralen festgelegt.

Folglich ist die Stärke des Magnetfelds proportional zu dem Strom und kann durch Veränderung des Stroms moduliert werden. Die hebende Stromquelle stellt Gleichgewichtsstrom bereit, der ein Gleichgewichts-Magnetfeld B c erzeugt.

Das Magnetfeld B c steht dem Magnetfeld B m des Permanentmagnets gegenüber und die Spule wird gedrängt, sich auszudehnen und dadurch den Spiegel über das Substrat anzuheben.

Einige Vorrichtungen nach dem Stand der Technik, die die Spiegelbewegung steuern, können ihren Spiegel nur mit 10 Grad bewegen, bevor der Spiegel die darunter liegende Struktur berührt.

Jeder Aktuator kann einen identischen hebenden Strom erhalten, um den Spiegel nach oben und parallel zu der ebenen Fläche des Substrats zu heben.

Um jedem der vier Aktuatoren identischen hebenden Strom bereitzustellen, kann das Substrat zusätzliche Stromkreise beinhalten, so dass jeder Aktuator mit der gleichen Versorgungsquelle für hebenden Strom verbunden ist.

In alternativen Ausführungsformen ist die Quelle für hebenden Strom separat für jeden Aktuator, um den Spiegel an einer bevorzugten Ausrichtung zu dem Substrat zu halten.

Nachdem der hebende Strom wirksam ist und der Spiegel zu einer bevorzugten Höhe angehoben wurde, können die Aktuatoren individuell gesteuert werden, um einen Rand oder eine Ecke des Spiegels durch die Steuerstromquelle anzuheben oder abzusenken, die durch einen digitalen Prozessor nicht gezeigt oder andere Einrichtungen gesteuert werden kann.

Wenn Rückkopplungsschaltungen bereitgestellt sind, um die Aktuatoren zu kalibrieren oder anderweitig zu steuern, würde die Rückkopplungsschaltung die modulierende Stromquelle steuern.

In 20 werden die Spulen ausgedehnt gezeigt, um so den Spiegel über dem Substrat aufzuhängen. Diese Seitenansicht zeigt die parabolische Form der Spulen, wenn die Spulen in ihrem ausgedehnten Zustand sind.

Wenn alle Aktuatorspulen in einem gleichen Umfang ausgedehnt sind, wird der Spiegel oben und im Wesentlichen parallel zu der Ebene des Substrats gehalten.

Solche spezifischen Herstellungsprozesse sind innerhalb des Wissens von Kennern der Technik photolithographischer Verfahren und sind kein Teil der vorliegenden Erfindung.

In den oben offen gelegten bevorzugten Ausführungsformen ist der Magnet offen gelegt als mit dem Substrat verbunden.

Jedoch kann der Magnet auch unterhalb eines gepackten Chips angebracht sein, der die Aktuatoren der vorliegenden Erfindung aufweist, was alternativ einfacheres Verpacken bereitstellen kann.

In der bevorzugten Ausführungsform beinhaltet jede Spule doppelte, miteinander vermischte Spiralen. Jedoch kann jede Spule nur eine Spirale enthalten, oder alternativ kann jede Spule drei oder mehr miteinander vermischte Spiralen aufweisen.

In dieser alternativen Ausführungsform ist die Brücke an den innersten Abschnitten der Spulen angebracht. In einer anderen alternativen Ausführungsform können die Aktuatoren bereitgestellt werden, um den Spiegel zu steuern.

Im Gegensatz dazu kann ein System, das drei Aktuatoren aufweist, die gewünschte Bewegung bereitstellen. Die drei Aktuatoren würden an drei der vier Spiegelecken angeordnet.

Ein Mittelaktuator, angeordnet zwischen den beiden anderen Aktuatoren, würde eine Spiegelecke anheben und den Spiegel an die anderen beiden, diagonal gegenüberliegenden Aktuatoren drehen, um den Spiegel an einer diagonalen Achse zu neigen.

Jedes andere Spulenpaar würde ebenso eine Spiegelecke anheben, aber würde den Spiegel an den beiden Aktuatoren drehen, die entlang einer gemeinsamen Spiegelseite liegen, um so den Spiegel jeweils an einer X-Achse oder Y-Achse zu drehen.

Die Zeichnungen und bevorzugten Ausführungsformen zeigen und beschreiben einen rechteckigen Spiegel, der von vier Aktuatoren getragen wird, die sich an jeder von vier Ecken befinden.

Die Spulen können mit erhöhter Steifigkeit bereitgestellt werden, indem Metallfedern über den Spulenspiralen bereitgestellt werden. Retrieved October 8, The investigation also implies that total number of Tesla's patents could be about , though it is considered that the number of the Tesla's original patents is final.

Van Nostrand company, The Autobiography of Nikola Tesla. Retrieved from " https: Nikola Tesla Lists of patents. Articles lacking reliable references from August All articles lacking reliable references All articles with unsourced statements Articles with unsourced statements from June All articles with specifically marked weasel-worded phrases Articles with specifically marked weasel-worded phrases from June All accuracy disputes Articles with disputed statements from June Pages to import images to Wikidata.

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At the same time courts began signaling that software could be patented after all. A copyright is typically obtained on an entire computer program.

It prohibits exact duplication of the code but may not bar less literal copying. Patents are obtained on innovative ways of doing things, and thus a single program might implicate hundreds of them.

In response, companies began stocking up on software patents, with traditional hardware outfits like IBM leading the way, since they already had staffs of patent attorneys working at their engineers' elbows.

Microsoft lagged far behind. As with the Internet, though, Microsoft came late to the party, then crashed it with a vengeance.

In , the year Smith became general counsel, the company applied for 1, patents. By it had more than doubled that number, submitting 3, In , Microsoft executives sat down to assess what the company should do with all those patents.

There were three choices. First, it could do nothing, effectively donating them to the development community.

Obviously that "wasn't very attractive in terms of our shareholders," Smith says. Alternatively, it could start suing other companies to stop them from using its patents.

That was a nonstarter too, Smith says: So Microsoft took the third choice, which was to begin licensing its patents to other companies in exchange for either royalties or access to their patents a "cross-licensing" deal.

In December , Microsoft's new licensing unit opened for business, and soon the company had signed cross-licensing pacts with such tech firms as Sun, Toshiba, SAP and Siemens.

At the same time, Smith was having Microsoft's lawyers figure out how many of its patents were being infringed by free and open-source software. Gutierrez refuses to identify specific patents or explain how they're being infringed, lest FOSS advocates start filing challenges to them.

But he does break down the total number allegedly violated - - into categories. He says that the Linux kernel - the deepest layer of the free operating system, which interacts most directly with the computer hardware - violates 42 Microsoft patents.

The Linux graphical user interfaces - essentially, the way design elements like menus and toolbars are set up - run afoul of another 65, he claims.

The Open Office suite of programs, which is analogous to Microsoft Office, infringes 45 more. E-mail programs infringe 15, while other assorted FOSS programs allegedly transgress Now that Microsoft had identified the infringements, it could try to seek royalties.

FOSS isn't made by a company but by a loose-knit community of hundreds of individuals and companies. One possibility was to approach the big commercial Linux distributors like Red Hat and Novell that give away the software but sell subscription support services.

However, distributors were prohibited from paying patent royalties by something whose very existence may surprise many readers: FOSS's own licensing terms.